Das Institut für Höhere Studien Wien hat im Auftrag der Wirtschaftskammer Österreich die Studie "Optimierung der Verwertung von Urheberrechten" herausgegeben, welche als Ergebnis vor allem Intransparenz und mangelnde Marktorientierung nennt. Die Studie führt auch einige interessante Varianten zur Optimierung der kollektiven Rechtewahrnehmung an:
"Zwischen Tarifen der Verwertungsgesellschaften und dem Marktwert von Produkten und Dienstleistungen (gemessen etwa an den Umsätzen und Preisen) sollte ein direkter und unmittelbarer Zusammenhang bestehen, der bei der Lizenzierung zum Ausdruck kommt;
Für Nutzer(gruppen), die mit einer Vielzahl von Urheberrechten und i.d.F. Verwertungsgesellschaften konfrontiert sind, wären Tarifverhandlungen mit einer Verhandlergruppe sowie die Ausarbeitung eines fixen Verteilungsschlüssels zwischen den involvierten Verwertungsgesellschaften zielführend;
Die Einführung einer Höchstgrenze am Bruttoumsatz könnte in Teilbereichen zielführend sein. Vergleichbare Mechanismen existieren etwa in Deutschland oder in der Schweiz. Dieser Ansatz scheint auch vor dem Hintergrund der Implementierung von Verhandlergruppen sinnvoll;
Die verstärkte und systematisierte Wahrnehmung einer Regulatorfunktion in Form einer unabhängigen Kontrollorganisation unter staatlicher Aufsicht. Ein wichtiger Aspekt einer solchen Konstruktion besteht in der Definition von entscheidungsrelevanten wirtschaftlichen Parametern sowie in der Kalkulierung von Preisindices, die die geforderte Marktbindung garantieren sollen;
Implementierung von Mechanismen zur Überprüfung etwaiger Tarifforderungen ex ante, d.h. noch vor der Veröffentlichung von Tarifen. Dabei sollten zu erwartende ökonomische Effekte - etwa im Hinblick auf den Zusammenhang zwischen Tarifhöhe und dem Grad der wirtschaftlichen Nutzung - im Vordergrund stehen;
Schiedsstelle bei Tarifvertragsstreiten auf Anrufung einer Partei; Besetzung des Schiedsgremiums durch unabhängige Spezialisten (vergleichbar der jetzigen Schiedsgerichtsbarkeit);
Eine wichtige Aufgabe im Rahmen der Regulatorfunktion liegt in der Klärung potenziell bestehender Urheberrechtsansprüche sowie in der Identifizierung von organisatorischen Zuständigkeiten"
Autoren: Helmenstein, Christian; Kuschej, Hermann; Graf, Nikolaus; Paterson, Iain; Hennig, Michael
Titel: Optimierung der Verwertung von Urheberrechten
Zu beziehen über: Institut für Höhere Studien, 6., Stumpergasse 56, Tel: 59991-0, Preis Euro 20.-
